AGB

EN-PAZ Nutzungsbedingungen

Die Webseite unter der URL http://www.en-paz.de ("en-paz.de" oder "Webseite") wird von der STIFTUNG FRIEDENSBEWEGUNG
Am Mühlgraben 2, 35037 Marburg, Deutschland, vertreten durch die Geschäftsführerin Jenny Louise Becker
zur Verfügung gestellt.

  1. Nutzerkreis und Vertragsschluss

    1. Die Webseite ist für Nutzer, die 12 Jahre oder älter sind, bestimmt. Nutzer haben die Möglichkeit, sich auf der Webseite zu registrieren. Voraussetzung für die Registrierung und Aufrechterhaltung des Nutzungsverhältnisses ist insbesondere eine gültige und längerfristig aktive E-Mailadresse des Nutzers. Es sind zudem korrekte und vollständige Angaben zu machen. Bei Änderungen sind die Daten zu aktualisieren.
    2. Bei der Registrierung kann der Nutzer einen Nutzernamen, die sog. en-paz ID, und ein Passwort frei wählen. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und keinem Dritten den Zugang zu en-paz.de über seine en-paz ID zu gewähren.
    3. Der Vertrag kommt mit Absendung des Registrierungsformulars durch den Nutzer und Bestätigung der Registrierung durch en-paz zustande. In der Bestätigung wird dem Nutzer ein Aktivierungscode mitgeteilt, mit dem er sich erstmalig einloggen kann.
  2. WIDERRUFSBELEHRUNG

    1. Widerrufserklärung
      Der Nutzer kann seine Registrierung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Widerruf kann aber auch anderweitig in Textform (z.B. Fax oder E-Mail) erfolgen. Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Der Widerruf kann über den Abmeldelink erfolgen oder ist zu richten an die oben genannte Adresse, E-Mail: info@en-paz.de, Faxnummer: +49 30 - 48 49 29-40
    2. Widerrufsfolgen
      Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er en-paz ggf. Wertersatz leisten.
    3. Erlöschen des Widerrufsrechts
      Das Widerrufsrechts erlischt vorzeitig, wenn en-paz mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist mit der Leistungserbringung beginnt oder der Nutzer die Leistungserbringung selbst veranlasst (z. B. durch Download oder Einloggen). Ende der Widerrufsbelehrung.
  3. Inhalt des Services und Zugang

    1. en-paz.de ist eine Kommunikationsplattform.
    2. Neben der Software für die Netzwerke stellt en-paz auf seinen eigenen Seiten weitere Inhalte, wie z.B. Blogs, Twitter Streams und Übersichten zu Nutzeraktivitäten zur Verfügung.
    3. Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses verschickt en-paz regelmäßig Informationen zu Updates und Änderungen. Ferner kann der Nutzer durch gesondertes Anklicken bei der Registrierung oder später den en-paz-Newsletter bestellen, der einmal pro Woche per E-Mail versendet wird.
  4. Nutzerpflichten

    1. Jeder Nutzer ist verpflichtet, das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht zu beachten. Es ist unter anderem untersagt, gewaltverherrlichende, jugendgefährdende, rassistische oder pornographische Inhalte einzustellen und/oder auf diese zu verlinken.
    2. Jeder Nutzer hat sich hinsichtlich seines Verhaltens und seiner Inhalte darauf einzustellen, dass en-paz.de Nutzern ab 12 Jahren zugänglich ist. Auch von en-paz als anstößig empfundene Inhalte und solche am Rande der Legalität sind nicht erlaubt.
    3. Jeder Nutzer hat hinsichtlich der von ihm verwendeten Inhalte und Materialien sicherzustellen, dass diese frei von Rechten Dritter sind und keine Rechte Dritter verletzen. Er stellt enpaz von Ansprüchen Dritter frei, die wegen der von ihm eingestellten Inhalte und Materialien oder wegen des Nutzerverhaltens gegenüber en-paz erhoben werden einschließlich der dadurch verursachten angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
    4. Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, en-paz.de funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische oder logische Struktur der Dienste beeinflussen können. Auch automatisierte Verfahren zum Abgreifen von Daten, wie Datencrawling und Datenscraping, sind verboten.
    5. Die Dienste von en-paz.de dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Die Dienste und die darin enthaltene Software dürfen ausschließlich für das unter en-paz.de geschaltete Netzwerk verwendet und nicht kopiert werden. Insbesondere ist es untersagt, Dritte ohne deren Wissen und Einverständnis bei en-paz.de anzumelden.
    6. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugang zu einem bestimmten Netzwerk. Über den Zugang zu einem Netzwerk entscheidet allein der zuständige Admin. Auch besteht kein Anspruch darauf, dass ein Netzwerk weiter betrieben wird oder ununterbrochen zugänglich ist.
  5. Nutzerinhalte

    1. Die Inhalte der verschiedenen Netzwerke und Communities auf en-paz.de stammen allein von den jeweiligen Nutzern. Sie werden vom Admin des jeweiligen Netzwerks gepflegt und verantwortet. Inhalte, die Meinungen oder Wertungen enthalten, geben nur die Auffassung des jeweiligen Nutzers wieder und nicht die von en-paz.
    2. Möchte sich ein Nutzer über bestimmte Inhalte eines Netzwerks beschweren, ist er zunächst aufgefordert, sich mit seinem Anliegen an den jeweiligen Admin des Netzwerks zu wenden. Der Admin kann über sein Profil kontaktiert werden. Ferner sind die meisten Inhalte mit einem Icon versehen, die sog. Usermeldefunktion, über welche Beschwerden zu Inhalten geäußert werden können. In dringenden Fällen kann sich der Nutzer unter der E-Mailadresse info@en-paz.de an en-paz wenden.
    3. Über die Veröffentlichung eines Nutzerinhalts in einem bestimmten Netzwerk entscheidet allein der Admin. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung, auch wenn der Nutzer Mitglied dieses Netzwerks ist. enpaz behält sich zudem das Recht vor, Inhalte von Nutzern aufgrund Verstoßes gegen die Vorgaben in Ziffer 4.1 und 4.2 jederzeit und ohne Vorankündigung zu löschen.
  6. Datenschutz

    Die Hinweise zum Datenschutz auf en-paz.de finden Sie auf der Seite Datenschutzerklärung

  7. Haftung von en-paz.de

    1. en-paz haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.
    2. Für einfache Fahrlässigkeit haftet en-paz nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Nutzer gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
    3. Die Haftung von en-paz beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
    4. Eine Haftung für mittelbare Schäden sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit - außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen nach Ziffer 7.2 - ausgeschlossen.
    5. Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse nach den vorstehenden Ziffern 7.2-7.4 gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von enpaz oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie sowie bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit.
    6. Soweit die Haftung von en-paz ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus Deliktsrecht.
  8. Kündigung, Änderungen bei enpaz.net und Maßnahmen hinsichtlich Netzwerken

    1. Sowohl der Nutzer wie auch en-paz sind jederzeit berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen ordentlich zu kündigen.
    2. en-paz ist ferner berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Nutzer mehrfach durch gegen die Nutzungsbedingungen verstoßende Beiträge auffällt oder anderweitig gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt und diesen Verstoß auch nach Mahnung mit Fristsetzung nicht beseitigt, bzw. den Verstoß wiederholt. Als "Weniger" zu einer Kündigung behält sich en-paz in den vorgenannten Fällen das Recht vor, den Nutzer von dem Netzwerk auszuschließen.
    3. Bei Kündigung des Nutzungsverhältnisses werden die Stammdaten des Nutzers und sein Profil gelöscht, soweit für eine weitere Speicherung keine Rechtspflicht besteht. Bei Kündigung oder Beschränkung des Nutzungsverhältnisses besteht seitens des Nutzers gegenüber en-paz jedoch kein Anspruch auf Löschung der von ihm stammenden Inhalte oder Materialien. Der Nutzer kann sein Anliegen jedoch an den Admin richten. Je nach dem für das jeweilige Netzwerk geltenden Bedingungen und Art der Inhalte wird der Anfrage nachgekommen oder nicht.
    4. en-paz behält sich das Recht vor, die Inhalte und Struktur von en-paz.de jederzeit zu ändern. Hierzu gehört auch, bestimmte Angebote und Dienste kostenpflichtig zu gestalten oder einzustellen. Bei neuen kostenpflichtigen Angeboten und Diensten entsteht erst eine Kostentragungspflicht des Nutzers, wenn dieser gegenüber en-paz eine entsprechende Erklärung abgegeben hat.
  9. Schlussbestimmungen

    1. Diese en-paz-Nutzungsbedingungen sind die allgemeinen Nutzungsbedingungen für en-paz.de.
    2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Marburg, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder bei Klageerhebung keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat.
    3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: Mai 2011